"No matarás" (Du sollst nicht töten) steht auf dem Plakat im "Ort der Erinnerung" in Lima. Doch das Töten war in Peru lange Zeit an der Tagesordnung. Da es vor allem die Ärmsten der Armen betraf, erfolgte die Aufarbeitung nur halbherzig, wie Wissenschaftler kritisieren. Politik und Militär bestritten vielfach ihre Mitverantwortung und auch die Wiedergutmachtung erfolgte nur zögerlich.
Credit: Adrián Portugal / CC BY-SA 4.0
Entschädigen - aber wie?
Das Propagandabild des „Leuchtenden Pfades“ ruft dazu auf, sich zum bewaffneten Kampf zu melden. Für die Rekrutierung seiner über 23.000 Mitglieder bildeten Armut und Diskriminierung der indigenen Landbevölkerung einen fruchtbaren Boden. Soziale Hilfen spielten deshalb bei der Diskussion über eine Entschädigung der Opfer eine wichtige Rolle. Zwei Anthropologen haben die Umsetzung der Reparationsprogramme untersucht.
Nach Schätzungen der Wahrheitskommission wurden in Peru zwischen 1980 und 2000 fast 70.000 Menschen getötet; bis zu 600.000 wurden aus ihrer Heimat vertrieben. In ihrem Abschlussbericht von 2003 machte die Kommission deshalb umfangreiche Vorschläge für individuelle und kollektive Reparationen. Das dem Bericht beigefügte Programm gilt als das umfassendste in Lateinamerika – doch verwirklicht wurden nur Teile davon.
2005 trat das Gesetz Nr. 28592 in Kraft, demzufolge die Opfer der Waffengewalt individuell entschädigt werden sollten. Zur Umsetzung wurden ein Reparationsrat und ein Opferregister geschaffen. Zugleich sollten aber auch soziale Ungleichheiten durch kollektive Hilfen ausgeglichen und marginalisierten Gemeinschaften mehr Rechte zugesprochen werden. Die jungen Anthropologen Ivan Ramírez Zapata und Rogelio Scott-Insúa sprechen deshalb von einem "engen" und einem "umfassenden" Ansatz bei den peruanischen Entschädigungsprogrammen.
Anhand zweier Fallstudien zeigen die Autoren, dass die Vermischung der beiden Ansätze zu einer Reihe praktischer Probleme führte. So verabschiedete Peru ein Wohnraumprogramm für diejenigen, die ihre Häuser durch Zerstörung oder andere Gewalteinwirkungen verloren hatten. Über das Opferregister meldeten mehr als 44.000 Personen entsprechende Ansprüche an. Doch die Abwicklung erfolgte durch das Wohnungsbauministerium im Rahmen eines bereits bestehenden Hilfsprogrammes namens Techo Propio (Eigenes Dach). Dort erhielten aber nur diejenigen eine Unterstützung, deren Einkommen eine bestimmte Grenze nicht überschritt. Sie durften auf ihre Immobilie auch keine Hypothek aufgenommen haben und woanders kein Land besitzen. Nicht die Menschenrechtsverletzung, sondern die soziale Situation war damit ausschlaggebend für den Bezug der Leistung, so die Autoren.
Eine große Anzahl bereits anerkannter Opfer wurde dadurch von dem Programm ausgeschlossen. Bei der Entscheidung, wer in den Genuss der Unterstützung kommt, habe nicht mehr der in der Vergangenheit erlittene Schaden gezählt, sondern die materielle Situation in der Gegenwart. Betroffene, die sich selbst geholfen hätten, zum Beispiel durch die Aufnahme eines Darlehens oder durch Bemühungen um ein besseres Einkommen, seien dafür quasi "bestraft" worden. „So löste sich die Zahl der Opfer allmählich in der Welt der wirtschaftlich schwachen Bevölkerung auf, die staatliche Subventionen benötigte, und es wurde üblich, Opfer zu finden, die lange vor ihrer Eintragung in das offizielle Opferregister Teil des Techo Propio gewesen waren,“ urteilen die Autoren.
Ihre zweite Fallstudie betrifft die Hilfen für Vertriebene. Aufgrund des Gesetzes Nr. 28223 wurde 2006 beim Ministerium für Frauen und soziale Entwicklung ein Register für Vertriebene eingerichtet, bei dem sich mehr als 60.000 Menschen anmeldeten. 2007 wurden die Registrierten in das etwas später geschaffene Opferregister übernommen. Das Problem war jedoch, dass für Vertriebene gar keine individuellen Entschädigungen vorgesehen waren. Das Programm für kollektive Reparationen sah vielmehr vor, verwüstete Gemeinden und Vertriebenengruppen in den Städten gemeinschaftlich zu unterstützen. Viele Registrierte mussten deshalb feststellen, dass sie sich vorschnell unter einer Opferkategorie hatten eintragen lassen, die ihnen persönlich keinen Nutzen brachte. Gut organisierte indigene Gemeinschaften, die Opfer von Vertreibungen geworden waren, kamen zudem bedeutend leichter in den Genuss der kollektiven Hilfen als einzelne Vertriebene. „Dies lässt Vertriebene, die nicht Teil einer Organisation sein können oder wollen, ohne Möglichkeit, Reparationen zu erhalten,“ kritisieren die Autoren.
Zur vollständigen Studie geht es hier (englisch, eingeschränkter Zugang).
Links
Leitlinien für das Programm kollektiver Reparationen (spanisch)
Leitlinien für das Programm kollektiver Reparationen (maschinelle Übersetzung)
Nach der Diktatur. Instrumente der Aufarbeitung autoritärer Systeme im internationalen Vergleich
Ein Projekt am Lehrstuhl für Neueste Geschichte der Universität Würzburg
Twitter: @afterdictatorship
Instagram: After the dictatorship
Mit finanzieller Unterstützung des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Das Problem der Binnenflüchtlinge
Acht Särge trägt eine Dorfgemeinschaft auf dem Foto zu Grabe. Das Bild war Teil der Ausstellung „Yuyanapaq“ der peruanischen Wahrheitskommission. Der jahrelange bewaffnete Konflikt brachte jedoch nicht nur Tote und Verletzte hervor. Viele Bewohner flüchteten vielmehr vor der Gewalt in die großen Städte. Ein UN-Berater schildert ihre Lage in den Slums von Lima – und macht Vorschläge, wie die Regierung ihnen helfen könnte.
Während in vielen gewaltsamen Konflikten eine große Zahl von Menschen in die Nachbarländer flüchtet, sieht sich Peru mit dem Problem der sogenannten Binnenflüchtlinge konfrontiert. Von den 600.000 Geflüchteten leben allein etwa 200.000 in städtischen Slums am Stadtrand von Lima. Gavin David White, der sie im Auftrag der UN beriet, kritisiert in einer 2009 erschienenen Analyse, dass sich ihre Lebensumstände seit der Ankunft kaum verbessert hätten.
Die meisten Geflüchteten würden immer noch in denselben provisorischen Hütten leben, die bei ihrer Ankunft gebaut worden seien. Trinkwasser gebe es nur aus Lkws, was siebenmal teurer sei als Leitungswasser. Im Durchschnitt müssten sie mehr als 14 Stunden täglich im Straßenhandel und in Zeitarbeit arbeiten, um über die Runden zu kommen. Viele sprächen zudem kein Spanisch, sondern nur die indigene Sprache Quechua, ein erheblicher Teil sei Analphabet.
In seinem Aufsatz weist White darauf hin, dass sich der Zustrom von Migranten in die städtischen Zentren auch nach dem Ende der Gewalt fortgesetzt habe. Er führt das auf die schlechten Lebensbedingungen in den ländlichen Gebieten zurück. Ohne Verbesserungen im Bildungssystem und bei der Existenzsicherung werde sich daran auch nichts ändern. Trotz der verstärkten Präsenz von Regierungsinstitutionen im Landesinneren und einiger Fortschritte beim Zugang zu Wasserquellen und Bildung bestehe zwischen Stadt und Land weiterhin ein enormes Gefälle.
White plädiert deshalb dafür, in den Slums von Lima die Entwicklung kleiner Unternehmen zu fördern, die gleichzeitig den Vertriebenen und den ländlichen Gebieten zugutekämen. Als Beispiele nennt er die Einfuhr von Zitrusprodukten für die Herstellung von Fruchtsäften, die in der Hauptstadt nicht verfügbar seien, oder die Herstellung von Haushaltsreinigungsmitteln unter Verwendung natürlicher Derivate aus dem Landesinneren. „Wichtig ist, dass solche Strukturen sowohl ländlichen als auch städtischen Binnenvertriebenen zugutekommen, indem sie sowohl zur Erneuerung des Slums als auch zur wirtschaftlichen Entwicklung des ländlichen Raums beitragen,“ betont White. So würden sie zu einer verstärkten Wirtschaftstätigkeit der Armen beitragen, die die weitere wirtschaftliche Entwicklung fördere – um so die Migrationsströme umzukehren.
Zur vollständigen Analyse geht es hier (englisch).