Analysen zu Albanien

Ein Ausstellungsraum im "Haus der Blätter" in Tirana. Die Zeichnungen an der Rückwand zeigen verschiedene Foltertechniken. Doch der genauen Erforschung der kommunistischen Diktatur in Albanien widmen sich nur wenige Wissenschaftler. Aufgrund der Sprachbarriere gibt es auch international kaum Spezialisten. Die wenigen AnaIysen zum Prozess der Aufarbeitung sind meist auf Englisch erschienen.

Credit: Leonie Buche

Der lange Schatten des Hoxha-Regimes

Ein Bild aus besseren Zeiten: Der Direktor des Instituts für Studien über die kommunistischen Verbrechen und ihre Folgen (ISKK), Agron Tufa, lässt sich mit Mitarbeitern und einem ausländischen Gast ablichten. Doch nachdem er mehrere Morddrohungen erhielt, legte er 2019 seinen Posten nieder und beantragte Asyl in der Schweiz. Der Vorfall ist symptomatisch für den Umgang mit der kommunistischen Vergangenheit in Albanien, schreibt der Historiker Idrit Idrizi in einer Analyse des Aufarbeitungsdiskurses in dem Balkanstaat.

Begonnen hatte alles mit einem Buch: Im April 2019 veröffentlichte das ISKK eine Dokumentation über Verbrechen kommunistischer Partisanen während des Zweiten Weltkriegs. Ein Abgeordneter der Sozialistischen Partei forderte daraufhin die Entlassung Tufas, weil er die Helden des antifaschistischen Widerstands beschmutzt hätte. Tufa konterte mit dem Hinweis, dass der Abgeordnete in der kommunistischen Diktatur als Richter Menschen zum Tode verurteilt hätte. Daraufhin meldeten sich weitere Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens zu Wort und beschimpften Tufa als „krank“, „ignorant“ und „faschistisch“. Im Oktober 2020 beschlossen die Regierungsparteien, dem Institut zu untersagen, die albanische Geschichte vor 1944 zu untersuchen.

In seinem 2021 erschienenen Aufsatz geht Idrizi der Frage nach, warum der Umgang mit dem kommunistischen Regime in Albanien auch 30 Jahre nach dessen Untergang immer noch fehdenartige Polemiken in der politischen und intellektuellen Eliten auslöst. Für ihn spielen dabei drei Faktoren eine wesentliche Rolle: Erstens die vom Hoxha-Regime vorgenommene Spaltung der Gesellschaft in Menschen mit „guten“ und „schlechten“ Biografien; zweitens ein immer noch weit verbreitetes Denken in Freund-Feind-Kategorien mit einer Mentalität der Gewalt; drittens ein jahrzehntelang existierendes Spitzelsystem, das das Vertrauen der Albaner in die sozialen Beziehungen erschüttert hätte.

Im weiteren Verlauf des Textes skizziert Idrizi, wie die Bemühungen um eine Aufarbeitung der Vergangenheit frühzeitig politisch instrumentalisiert wurden. So habe die Demokratische Partei (DP) erst 1995 aufgrund der schwindenden Unterstützung durch die Bevölkerung Gesetze zur Strafverfolgung und zur Lustration verabschiedet. Bald habe sich jedoch herausgestellt, dass beide Gesetze vor allem dazu dienen sollten, führende Politiker der Sozialistischen Partei (SP) von den bevorstehenden Wahlen auszuschließen. Bei einer als betrügerisch eingestuften Wahl im Jahr 1996 habe die DP zwar die absolute Mehrheit gewonnen, doch ein Jahr später nach dem sogenannten Lotterieaufstand die Macht schon wieder verloren. Die dann regierende SP habe die wichtigsten Maßnahmen zur Aufarbeitung wieder aufgehoben.

2005 kam wieder die DP an die Macht und versuchte erneut, mit einem Lustrationsgesetz den Staatsapparat zu säubern. Das Verfassungsgericht kippte jedoch das Gesetz. Seine Begründung: Es könne zur Entlassung von Richtern und Staatsanwälten aus der kommunistischen Ära führen, ohne dass diesen eine persönliche Schuld nachgewiesen werden müsse. Seit der abermaligen Machtübernahme durch die SP im Jahr 2013, so der Autor, sei es unter dem Einfluss ausländischer Organisationen zwar wieder zu einer Reihe von Aufarbeitungsaktivitäten gekommen, darunter die Öffnung der Sigurimi-Akten. Doch die Position der Regierungspartei sei mehrdeutig und inkonsistent geblieben. Das Hauptinteresse der DP bestehe hingegen weiterhin darin, politische Gegner wegen ihrer persönlichen oder familiären Verbindungen zum Kommunismus persönlich zu verunglimpfen. Die Debatte über die Vergangenheit, so die Schlussfolgerung des Autors, sei von den beiden großen politischen Parteien gekapert worden, um sie für ihre eigenen Zwecke zu instrumentalisierten.

Zum Text von Idrit Idrizi geht es hier (englisch).

Links

Themenheft "Vergangenheitsbewältigung" der Albanischen Hefte

Länderbericht der Konrad-Adenauer-Stiftung zur Aufarbeitung in Albanien

Website des auf Aufarbeitung spezialisierten Institutes für Demokratie, Medien und Kultur (englisch)

 

Nach der Diktatur. Instrumente der Aufarbeitung autoritärer Systeme im internationalen Vergleich

Ein Projekt am Lehrstuhl für Neueste Geschichte der Universität Würzburg

Twitter: @afterdictatorship
Instagram: After the dictatorship

Mit finanzieller Unterstützung des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung

Entschädigung mit Hindernissen

Ein Eigentümer hat die Außenwand seines Wohnhauses neu verputzt – aber nur dort, wo sie an seine Wohnung grenzt. Das Bild zeigt die Schwierigkeiten, nach jahrzehntelanger Staatswirtschaft in Albanien eine funktionierende Marktwirtschaft aufzubauen. Die Opfer der Enteignungen zu entschädigen, stellt den albanischen Staat bis heute vor Probleme – wie die Rechtswissenschaftlerin Romina Kali in einer Studie analysiert.

Als die Kommunistische Partei in Albanien die Macht übernahm, enteignete sie als erstes die Großgrundbesitzer. Im Sommer 1945 verteilte sie deren Land an besitzlose Bauern, doch bereits drei Jahre später nahm sie es ihnen im Zuge der Kollektivierung wieder weg. Auch alle anderen Wirtschaftszweige wurden verstaatlicht und selbst Immobilien durfte laut albanischer Verfassung ebenfalls nur der Staat besitzen. Die Opfer dieser umfassenden Enteignung verloren häufig nicht nur ihr Eigentum, sondern auch ihre Freiheit oder sogar ihr Leben.

Nach dem Ende der kommunistischen Diktatur stand Albanien deshalb vor einer doppelten Herausforderung: die Privatisierung eines Großteils der Wirtschaft und die Wiedergutmachung der politisch motivierten Enteignungen. So übertrug das Gesetz 7501 "Über das Land" 1991 den Boden an die Bauern, die ihn zuletzt bewirtschaftet hatten. Als Grund nennt Romina Kali in ihrer Studie, dass der Regierung die vielen Wähler auf dem Lande politisch wichtiger gewesen seien als die Interessen der ehemaligen Grundbesitzer. Auch Immobilien habe der albanische Staat damals an die Bürger verteilt, ohne in Rechnung zu stellen, dass dieses möglicherweise zu Unrecht beschlagnahmt worden sei. Dieses Vorgehen führte laut Kali zu großen gesellschaftlichen Konflikten.

Zwei Jahre später folgte das Gesetz 7698 "Über die Rückgabe und Entschädigung von Eigentum an frühere Eigentümer". Die ursprünglichen Besitzer hatten danach einen Anspruch auf Rückgabe oder vollständige Entschädigung ihres beschlagnahmten Eigentums. Über die Ansprüche sollte eine Verwaltungskommission entscheiden. Allerdings war der albanische Staat Kali zufolge gar nicht in der Lage, Entschädigungen in dieser Höhe zu leisten. Die Geldzahlungen seien deshalb später durch die Übertragung von anderem Grundbesitz, zum Beispiel in den Städten, ersetzt worden. Das Gesetz sei zudem schlecht gemacht gewesen, da es weder Antragsfristen noch eine Berufungsinstanz vorgesehen hätte.

Die Entscheidungen der Entschädigungskommission führten deshalb zu zahlreichen Klagen. Dabei änderten sich mehrfach die Rechtsgrundlagen, weil das Gesetz immer wieder novelliert und durch weitere Gesetze ergänzt wurde. Im Ergebnis sei der Prozess der Privatisierung, der Rückgabe und der Entschädigung intransparent, undemokratisch und uneinheitlich gewesen. Die unbefriedigend gelöste Eigentumsfrage stelle auch bei den Beitrittsverhandlungen mit der Europäischen Union ein Hindernis dar, so die Autorin.

Zur Studie von Romina Kali geht es hier (S. 6-29, englisch).

Missbrauchte Aufarbeitung

170.000 solcher Bunker soll das Regime unter Enver Hoxha in Albanien errichtet haben – steinerne Zeugen eines Nationalkommunismus, dessen Führer sich von Feinden umzingelt sah. Nach mehr als vier Jahrzehnten Diktatur gehörte Albanien Mitte der 1990er Jahre zu den Vorreitern der Aufarbeitung. Doch der Prozess kam schon bald zum Erliegen, wie Robert C. Austin und Jonathan Ellison in ihrer Studie feststellen. Schon 2008 machten sie dafür die parteipolitische Instrumentalisierung des Themas verantwortlich.

„Die Lustration ging schief, weil sie immer eingeführt wurde, um andere Ziele zu erreichen“ – mit diesem Zitat des ehemaligen albanischen Justiz- und Verteidigungsministers Arben Imami illustrieren die beiden Experten die frühen Versuche, einen Prozess der Entkommunisierung in Albanien einzuleiten. Ihr Text bietet einen Überblick über die Aufarbeitungsmaßnahmen in den 1990er Jahren, als das Land bei diesem Thema auf dem Balkan eine Vorreiterrolle spielte.

Weil Albanien die wohl härteste Form des Kommunismus in Europa erlebt hätte, hätte man nach Meinung der Autoren eigentlich davon ausgehen müssen, dass es zwingende Gründe für eine intensive Aufarbeitung gab. Doch man müsse nicht viel über die Biografien der albanischen Übergangsführer wissen, um zu sehen, dass davon keine Rede sein könne.

Nach einem kurzen Rückblick auf die Hoxha-Diktatur befassen sich die Verfasser zunächst mit den frühen Veruntreuungsprozessen gegen führende Parteifunktionäre. Anschließend schildern sie die die 1995 eingeführten Gesetze zu Lustration und Akteneinsicht. Ihrer Ansicht nach wurden diese von der Demokratischen Partei parteipolitisch missbraucht – und deshalb nach dem Wiederaufstieg der Sozialistischen Partei 1997 rasch wieder beseitigt.

Der Prozess der Aufarbeitung sei unorganisiert und politisiert gewesen, schreiben die Autoren. Linke und rechte Parteien hätten sie als Mittel zum Machterhalt und als Waffe im politischen Kampf benutzt. Die "Winner-takes-all"-Haltung sei dabei durch die Erfahrung des Klassenkampfes im Kommunismus mit seinen routinemäßigen Säuberungen und der Intoleranz gegenüber Oppositionellen noch verstärkt worden. „Was wir in Albanien erlebt haben, ist in erster Linie politisch inspirierte Rache und nicht der Versuch einer konstruktiven und objektiven Vergangenheitsbewältigung“, so lautet das Fazit.

Zum vollständigen Text von Robert C. Austin und Jonathan Ellison geht es hier (englisch).