Dokumente zu Tunesien

Eigentlich müsste die Aufarbeitung der Vergangenheit in Tunesien ein Kinderspiel sein. Denn seit 1874 verfügt das Land über ein zentrales Staatsarchiv. Doch viele Unterlagen sind dort niemals eingegangen. Selbst die vom Parlament eingesetzte Kommission für Wahrheit und Würde klagte, dass ihr der Zugang zu wichtigen Unterlagen verwehrt worden sei. Immerhin konnte sie mehr als 62.000 Fälle von Menschenrechtsverletzungen dokumentieren. Auch zwei frühere Kommissionen zur Korruption und zum Vorgehen der Polizei während der Revolution trugen umfangreiches Material zusammen.

Credit: Hubertus Knabe

Vergangenheitsbewältigung per Gesetz

24 Jahre regierte Zine el-Abidine Ben Ali Tunesien mit eiserner Hand. Insbesondere seine Geheimpolizei war im arabischen Raum berüchtigt. Nicht weniger verschrien war die Kleptomanie seiner Frau und seiner Familie. Fast drei Jahre nach seinem Sturz verabschiedete die Verfassungsgebende Versammlung am 15. Dezember 2013 ein Gesetz über die Aufarbeitung der Vergangenheit in Tunesien. Um dessen Ausrichtung hatte es lange Diskussionen gegeben.

Das Gesetz "über die Schaffung und Organisation einer Übergangsjustiz", wie die Vergangenheitsbewältigung in Anlehnung an den internationalen Sprachgebrauch genannt wird, beschreibt ein breites Spektrum an Aufgaben. Schwere Menschenrechtsverletzungen, die seit dem 1. Juli 1955 begangen wurden, sollen aufgearbeitet und die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden. Das Gesetz sieht dazu unter anderem die Bildung von speziellen Kammern bei den Strafgerichten vor. Auch eine Kommission für Wahrheit und Würde soll eingesetzt werden. Diese Kommission ist unter anderem dafür zuständig, einen Ausschuss für die Überprüfung der öffentlichen Bediensteten und für institutionelle Reformen einzusetzen. Das Gesetz trat am 31. Dezember 2013 in Kraft.

Eine englische Übersetzung des Gesetzes finden Sie hier.

Links

Website des tunesischen Nationalarchivs (englisch)

Website der tunesischen Wahrheitskommission (englisch)

Bericht über die "Stasi-Aufarbeitung" in Ägypten und Tunesien
 

Nach der Diktatur. Instrumente der Aufarbeitung autoritärer Systeme im internationalen Vergleich

Ein Projekt am Lehrstuhl für Neueste Geschichte der Universität Würzburg

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