Analysen zur Ukraine

Am 21. Februar 2014 wurde der sowjetische Diktator Wladimir Iljitsch Lenin gestürzt – nicht in Wirklichkeit, sondern sein Abbild, das sich bis dahin im Erholungspark der Industriestadt Chmelnyzkyj erhob. In mehreren Wellen wurden in der Ukraine seit der Unabhängigkeit die mehr als 5000 Lenin-Denkmäler beseitigt. Ein Gesetz verlangte 2015 nicht nur die Entfernung der kommunistischen Symbole, sondern auch die Umbenennung der sowjetischen Straßennamen. Der Politologe Maksym Y Kovalov hat diesen Prozess der Dekommunisierung untersucht.

Wenn man über die Lennon-Straße in Kalyny flaniert, so beginnt der Autor seine Analyse, könnte man sich fragen, warum John Lennon und die Beatles ausgerechnet hier so prominent geehrt werden. Der Grund dafür liege allein in einer Namensähnlichkeit mit dem Gründer der UdSSR, nach dem, wie überall in der Sowjetunion, die zentrale Straße der Stadt benannt worden war. Aus Lenin wurde Lennon - was phonetisch für die Bewohner nur einen geringen Unterschied machte.

Nach der Unabhängigkeit der Ukraine habe es auf nationaler Ebene zunächst keine Dekommunisierung gegeben. Nur ein Gesetz zur Rehabilitierung der Opfer des Stalinismus und des Gulag sei 1991 verabschiedet worden. Erst nach der "Orangenen Revolution" seien mehrere erinnerungspolitische Maßnahmen wie die Schaffung des Ukrainischen Instituts für Nationale Erinnerung ergriffen worden. Doch in den späten 2000er-Jahren hätten die meisten Hauptstraßen der Ukraine immer noch die Begriffe "Lenin", "Sowjet" oder "Oktober" in ihrem Namen geführt.

Im April 2015 verabschiedete das ukrainische Parlament – die Rada – dann gleich vier Dekommunisierungsgesetze. Das erste Gesetz würdigte die Organisationen, die für eine unabhängige Ukraine gekämpft hätten, in der Sowjetunion aber als Nazi-Kollaborateure dämonisiert worden seien. Das zweite Gesetz öffnete die Archive der kommunistischen Zeit für die Öffentlichkeit. Das dritte Gesetz verwarf das sowjetische Geschichtsverständnis, den Zweiten Weltkrieg erst im Jahr 1941 beginnen und damit die zweijährige Kooperation zwischen Hitler und Stalin unter den Tisch fallen zu lassen. Das vierte Gesetz verbot die Verwendung sowjetischer und nationalsozialistischer Symbole im öffentlichen Raum. Zugleich schrieb es die Umbenennung von Städten, Regierungsbezirken (Oblast), Straßen und Plätzen vor sowie den Abriss von Denkmälern, Gedenktafeln und anderen Symbolen der kommunistischen Zeit.

Für die Straßenumbenennungen hatten die örtlichen Selbstverwaltungsorgane sechs Monate Zeit. Wenn sie der Aufgabe nicht nachkamen, sollten die Bürgermeister die Umbenennungen anordnen, wofür diese weitere drei Monate eingeräumt bekamen. Wenn auch sie untätig blieben, mussten die Leiter der Gebietsadministration bis zum 21. Mai 2016 neue Namen vorschreiben. In den meisten Regionen wurden vor diesem Hintergrund Kommissionen aus Historikern und lokalen Spezialisten gebildet. Sie erstellten Listen mit den Straßennamen aus der Sowjetzeit, diskutierten sie mit den Anwohnern und machten den Stadträten Vorschläge zur Umbenennung. Das Institut für Nationales Gedächtnis stellte dafür Richtlinien und eine Liste mit über 500 Personen zur Verfügung, die nicht mehr geehrt werden sollen.

In seiner Studie untersucht der Autor, welche Gemeinden diese Art der Dekommunisierung unterstützt haben – und welche nicht. Er macht dies daran fest, ob die Stadträte die Frist zur Umbenennung einhielten oder ungenutzt verstreichen ließen. Seine Schlussfolgerung lautet, dass – entgegen der gängigen Annahme – nicht die historische Ost-West-Spaltung des Landes ausschlaggebend gewesen sei, sondern die "Politik der Gegenwart": Ob die Straßen rechtzeitig umbenannt wurden, sei nicht von der Region, sondern von den Aktivitäten der Umbenennungskommissionen und der Anzahl ihrer lokalen politischen Gegenspieler abhängig gewesen. "Die passive oder konfrontative Arbeit toponymischer Kommissionen, kombiniert mit einer höheren Anzahl subnationaler Vetospieler, erklärt im Allgemeinen den Widerstand gegen die Umbenennung von Straßen," so der Autor. Bei starkem "Provisionsaufwand" sei der Umbenennungsprozess hingegen reibungslos verlaufen.

Als Beispiel nennt er die Stadt Winnyzja, wo die Kommission und zivilgesellschaftliche Gruppen eine lebendige Informationskampagne durchgeführt hätten. Unter dem Titel "Straßenduell" hätte etwa eine Serie von 65 Plakaten die Namen alter und neuer Straßen gegenübergestellt. Ein anderes Projekt habe 44 Soundtracks für den öffentlichen Nahverkehr produziert, die an den Haltestellen die neuen Namen ankündigten und dabei deren Bedeutung erklärten. Die Kampagne sei darüber hinaus von entsprechenden Schildern an den Haltestellen begleitet worden. Der Autor kommt zu dem Schluss, dass "politische und nicht strukturelle Faktoren" für den Verlauf der Dekommunisierung entscheidend gewesen seien. 

Im letzten Abschnitt kommt der Autor auch auf die Gegenwart zu sprechen. Der russische Einmarsch in die Ukraine im Februar 2022 habe eine neue Welle von Straßenumbenennungen und Denkmalsstürzen ausgelöst. So hätten die Behörden in Kiew im April 2022 ein Denkmal entfernt, das die Freundschaft zwischen Russland und der Ukraine symbolisierte. 467 weitere Straßennamen sollten umbenannt werden, darunter auch solche, die an russische Dichter, Schriftsteller und Musiker erinnerten. Die Dekommunisierung habe sich dadurch praktisch zu einer Derussifizierung gewandelt.

Den vollständigen Aufsatz finden Sie hier (beschränkter Zugang).